Definition
Lobbyismus ist die Beeinflussung von politischen Entscheidungen durch Interessensverbände. Gesellschaftliche Interessensverbände versuchen somit Politiker von ihren eigenen Interessen zu überzeugen. Das Ziel: Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess. Die Vertreter dieser gesellschaftlichen Interessensgruppen nennt man Lobbyisten.
Lobbyisten gibt es zum Beispiel von Umweltorganisationen und sozialen Initiativen. Eine große Lobbygruppe stellt in Deutschland vor allem der Bereich der Wirtschaft.
Tätigkeiten der Lobbyisten
Die Vielfalt an Lobbyistengruppen ist groß. Ihre Aufgaben differenzieren sich in verschiedene Bereiche. Zum einen unterstützen sie die Politiker mit Informationen und Wissen und betrachten politische Themen von verschiedenen Blickwinkeln. Dies kann den Vorteil haben, dass Politiker trotz Unkenntnisse in bestimmten Bereichen durch die Lobbyisten scheinbar bestmögliches Wissen zu jeweiligen Themen erhalten. Auch finanziell durch Spenden können Lobbyisten die Parteien unterstützen, Großspenden von mehr als 50.000 Euro müssen angezeigt und veröffentlicht werden.
Da Lobbyisten möglichst nur ihre eigenen Ziele durchsetzen wollen, geraten zum anderen Interessen der Allgemeinheit aber eher in den Hintergrund. Die Ziele der verschiedenen Lobbygruppen sind immer nur auf den persönlichen Fokus gerichtet. Ebenso herrscht eine große Intransparenz. Es gibt keine konkreten Angaben über Aktivitäten der Lobbyisten im Bundestag.
Im Detail, Zahlen und Fakten
Insgesamt verfügen knapp 800 Lobbyisten über einen Hausausweis direkten Zugang zum Bundestag. Abgeordnete gibt es im Bundestag 709 (Stand Januar 2021).
Am meisten Einfluss im Bundestag hat die Lobby der Wirtschaft. Mehrere Abgeordnete und Ex-Minister nutzten zum Beispiel die Corona – Krise für eigene Geschäfte. Sie machten mit Schutzmasken-Deals enorme Provisionen. Georg Nüßlein und Alfred Sauter (beide CSU), stehen im Verdacht, den Verkauf von FFP2-Masken eines hessischen Textilherstellers vermittelt zu haben. Die angeführten Politiker sollen unter anderem Kontakte wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Horst Seehofer (CSU) dafür genutzt haben. Nach Recherchen von WDR, NDR und ,,SZ“ lag die Summe der Provision insgesamt bei rund 11,5 Millionen Euro.
Auch neue Gesetzgebungen können durch die Lobby mitbestimmt und beeinflusst werden. Ein Beispiel hierfür: Die Richtlinie der CO2- Grenzwerte im Jahr 2013. Die EU hatte Pläne für strengere C02- Grenzwerte. Allerdings wurde dann Matthias Wissmann einer der mächtigsten Lobbyisten, aktiv. Bis 2007 war er im Bundestag Mitglied der CDU. Dann verließ er den Bundestag und wechselte zum Verband der Automobilindustrie (VDA). Seitdem ist er dessen Präsident. Matthias Wissmann und Angela Merkel waren beide unter der Kanzlerschaft von Helmut Kohl als Minister tätig. Als die Pläne bekannt wurden, blockierte die Bundesregierung die Abstimmung über schärfere Vorgaben für PKWs.
Gesetz für Transparenz
Der Bundestag hat im März 2021 ein Gesetz für mehr Transparenz beschlossen. Es verpflichtet professionelle Interessensvertreter unter anderem dazu, sich in ein öffentlich einsehbares Register einzutragen. Dort müssen Angaben über Auftraggeber sowie die finanzielle Aufwendung gemacht werden. Ausgenommen von der Pflicht sind allerdings Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, politische Stiftungen sowie die Kirchen und Religionsgemeinschaften.
Der im Bundestag geforderte “exekutive Fußabdruck“ zur Offenlegung des Einfluss von Lobbyisten auf bestimmte Gesetze, ist im Gesetz nicht enthalten. Das Lobbyregister wird zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.
Fazit
Lobbyismus ist ein Teil unserer Gesellschaft und fordert ständige kritische Hinterfragung. Der politische Einfluss der verschiedenen Lobbygruppen ist groß und kann vielseitigen Einfluss auf den Bundestag und jeweilige Gesetzte haben.
Umso mehr sollte deshalb auch in der Gesellschaft die Präsenz von Lobbyisten noch stärker bewusst werden und dardurch auch eine kritische Auseinandersetzungen bedingen.