„Machen Sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch“, fordert Bundeswahlleiter Georg Thiel die deutschen Bürger:innen auf. In der Bundestagswahl 2017 tun dies die meisten, so haben rund 76 Prozent der Berechtigten in diesem Jahr ihr Kreuz gesetzt. Damit kommt die Bundesrepublik in der letzten landesweiten Abstimmung auf rund 47.000.000 Wähler. Eine enorme Anzahl, mit welcher auch in diesem September gerechnet werden kann. Wenn so viele Menschen wählen, wer kontrolliert dann, dass die Wahlen demokratisch sind und die Prozesse fair bleiben?

Um dies zu verstehen, muss ein Blick auf die Wahlorgane des deutschen Staates geworfen werden. Zu diesen zählen zum einen die Wahlvorsteher:innen, die die Stimmenabgaben in den Wahllokalen ermöglichen. Zum anderen gibt es sowohl auf Kreis- als auch Landesebene eine Wahlleitungen, die den korrekten Ablauf einer Wahl in ihrem Bezirk überprüft. Zuletzte gibt es die bundesweite Ebene, für die der Bundeswahlausschuss zuständig ist. Zu diesem gehört auch Georg Thiel, welcher der aktuelle Bundeswahlleiter und damit der Vorsitzende dieses Gremiums ist. Neben ihm gibt es acht Beisitzer:innen aus den Parteien und zwei Richter:innen im Bundeswahlausschuss.

Im Fokus der Medien

Der Ausschuss stand vor ein paar Wochen im Fokus der Medien. Auslöser dafür, war der Beschluss, dass die Grünen im Saarland, nicht mit einer Landesliste, an der Bundestagswahl teilnehmen dürfen. Damit bestätigte der Bundeswahlausschuss, nach intensiven Debatten, das vorherige Urteil des saarländischen Landeswahlausschusses. Grund für diese Entscheidung war, dass auf dem ersten Grünen-Parteitag Mitglieder zur Landesliste abgestimmt hatten, die dazu nicht berechtigt waren. Anschließend wurden Stimmen laut, die sich über einen Wahlnachteil für die Grünen beschwerten.

Um dem Bundeswahlausschuss nach solchen Entscheidungen aber keine Voreingenommenheit vorwerfen zu können, ist dieser mit Vetreter:innen aller Parteien im Bundestag besetzt. Zusätzlich sind die Beschlüsse der Wahlorgane für jeden zugänglich. „Die Öffentlichkeit hat dadurch gegenüber den Wahlorganen eine wichtige Kontrollfunktion. Sie sorgt dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger auf eine ordnungsgemäße, manipulationsfreie Wahl vertrauen können“, erklärt Herr Thiel das Verfahren. In seinem Job sind dementsprechend vor allem Glaubwürdigkeit und Neutralität essenziell, erläutert er.

Informationen gegen Fake News

Neben dem System der Wahlorgane, welche die demokratische Wahl erst ermöglichen, braucht es noch eine weitere Grundlage – Informationen. Sich, zum Beispiel über Abläufe oder Parteiprogramme informieren zu können, macht eine faire Abstimmung erst möglich. Solche Informationen sind laut dem Bundeswahlleiter außerdem wichtig, um den Einfluss von Fake News und Desinformation auf Urnengänge zu verhindern.

Der wichtigste Schritt, um demokratische Ergebnisse zu bekommen, ist es aber, überhaupt erst wählen zu gehen. Und deswegen sollten wir, genau wie Herr Thiel zu Beginn fordert, alle im September von unserem Wahlrecht Gebrauch machen.




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